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Niedersachsen Bordelle
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Die Landkreise und kreisfreien Städte in Niedersachsen sind Anlaufstellen für Prostituierte, die sich eine Gesundheitsberatung erhalten und ihre Tätigkeit anmelden müssen. Eine entsprechende Verordnung, mit der diese Zuständigkeit auf die Kommunen übertragen wird, hat die niedersächsische Landesregierung beschlossen. Die Kommunen erteilen demnach auch die Konzessionen für Bordellbetriebe.

Beschreibung

Corona-verordnung des landes niedersachsen

Sie befinden sich hier Home Brancheninformationen Handel Einzelhandel Informationen zur Corona-Pandemie Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen Nr. Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen. Zum Juli ist in Niedersachsen kurzfristig eine geänderte Fassung der Verordnung zur Eindämmung des Corona-Virus in Kraft getreten. September gültig ist, finden Sie hier. Die Einstufung eines Landkreises bzw.

Die Einstufung, aus der die vor Ort geltenden Vorgaben für die Unternehmen resultieren, erfolgt durch Feststellung in einer Allgemeinverfügung der Landkreise und kreisfreien Städte. Bitte informieren Sie sich daher auch auf den Internetseiten der jeweiligen Gebietskörperschaften über die aktuelle Einstufung.

Sexarbeit und corona

Die aktuellen Regelungen im Überblick Hinweis: Weitere Detailregelungen sind aus der Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen zu entnehmen :. Jede Person soll Kontakte zu anderen Personen, die nicht dem eigenen Haushalt angehören, möglichst reduzieren und hat darüber hinaus soweit möglich Abstand von mindestens bordelle Metern zu jeder anderen Person einhalten.

Kann eine Person den Abstand nicht einhalten, so hat sie eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Geltende Vorgaben für Zusammenkünfte nach Einstufung entsprechend des Infektionsgeschehens. Stufe 1 Inzidenz unter 35 und Stufe niedersachsen Inzidenz zwischen 35 und 50 :. Zudem hat jede Person in der Öffentlichkeit sowie unter anderem in für Besuchs- und Kundenverkehr geöffneten Einrichtungen und bei Veranstaltungen einen Abstand von mindestens 1,5 Metern zu jeder anderen Person einzuhalten.

Kann eine Person das Abstandsgebot nicht nur vorübergehend nicht einhalten, so hat sie eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die Betreiberinnen und Betreiber einer Einrichtung oder die Organisatoren einer Veranstaltung haben auf die Pflicht zur Einhaltung des Abstandsgebots hinzuweisen und auf die Einhaltung dieser Pflicht hinzuwirken. Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht für jede Person während des Aufenthalts in geschlossenen Räumen, die öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- oder Kundenverkehrs zugänglich sind.

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Darüber hinaus besteht die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in den vor diesen Räumen gelegenen Eingangsbereichen sowie auf niedersachsen zugehörigen Parkplätzen Hinweis: die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung auf Parkplätzen entfällt, sofern eine stabile 7-Tage-Inzidenz von unter 35 Neuinfektionen je In geschlossenen Räumen, die öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- und Kundenverkehrs zugänglich sind, und in den davor gelegenen Eingangsbereichen sowie auf Kundenparkplätzen als auch auf Wochenmärkten müssen Personen eine medizinische Maske tragen; Atemschutzmasken mit Ausatemventil sind nicht zulässig.

Weiterhin ist das Tragen von medizinischen Masken verpflichtend Für Kinder zwischen dem 6. Geburtstag bleibt das Tragen von etwa selbstgenähten Masken aus textilen oder textilähnlichen Materialien weiterhin erlaubt. Der Betrieb einer öffentlich zugänglichen Einrichtung mit Kunden- und Besuchsverkehr jeglicher Art sowie die Durchführung einer Veranstaltung oder Versammlung setzt ein Hygienekonzept voraus.

Für den öffentlichen Personenverkehr sind bordelle Hygienekonzepte zu erstellen, die den besonderen Anforderungen entsprechen. Kunden müssen ihre Kontaktdaten unter anderem beim Aufsuchen von Veranstaltungen oder Dienstleistungsbetrieben hinterlassen, sofern diese zulässig sind.

Dies ist erforderlich bei:. Die Aufzeichnung der Kontaktdaten dient zur Aufdeckung von Infektionsketten durch die Gesundheitsämter und gegebenenfalls der schnellen Kontaktaufnahme mit den Betroffenen. Dabei wird in der Verordnung klargestellt, dass Familienname, Vorname, die vollständige Anschrift und Telefonnummer der jeweiligen Person sowie Erhebungsdatum und Erhebungsuhrzeit registriert werden müssen; bei dienstlichen Tätigkeiten genügen die dienstlichen Kontaktdaten der jeweiligen Person.

Andernfalls darf ein Zutritt nicht gewährt werden. Die Kontaktdaten sind für die Dauer von drei Wochen nach der Erhebung bzw.

Es ist zu gewährleisten, dass unbefugte Dritte von den erhobenen Kontaktdaten keine Kenntnis erlangen. Nur die zuständigen Gesundheitsämter dürfen die erhobenen Daten anfordern und verwenden. Wird bei der Kontaktdatenerhebung eine Anwendungssoftware genutzt, so hat diese für einen Zeitraum von vier Wochen eine Übermittlung an das zuständige Gesundheitsamt zu ermöglichen.

Zu berücksichtigen ist, dass bei begründeten Zweifeln die Kontaktdaten auf Plausibilität zu überprüfen sind, zum Beispiel durch Vorlage des Personalausweises. Die IHK Braunschweig hat ein Musterformular für die Kontaktnachverfolgung erstellt Hinweis: die gelb markierten Textabschnitte sind durch jedes Unternehmen individuell zu ergänzen.

In verschiedenen Fällen haben die Kundinnen und Kunden bzw. Besucherinnen und Besucher einer Einrichtung oder Veranstaltung ein negatives Testergebnis vorzuweisen. Nach der Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen sind folgende Varianten möglich:. Die Bestätigung über ein negatives Testergebnis darf höchstens 24 Stunden alt sein. Die Pflicht zur Testung entfällt, wenn die Kundinnen und Kunden durch eine entsprechende Impfdokumentation nachweisen können, dass seit mindestens 14 Tagen eine vollständig abgeschlossene Schutzimpfung gegen das Corona-Virus mit einem vom Paul-Ehrlich-Institut benannten Impfstoff vorliegt.

Die Pflicht zur Testung entfällt ebenfalls, wenn ein Genesenennachweis vorgezeigt werden kann, der mindestens bordelle Tage sowie maximal sechs Monate zurückliegt. Wollen Unternehmen für ihre Kundinnen und Kunden bzw. Besucherinnen und Besucher Selbsttests anbieten, so müssen diese durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassen und gelistet sein.

Niedersachsen: bordelle dürfen wieder öffnen – gericht kippt corona-verbot

Die Anwendung des Selbsttest hat vor Ort unter Aufsicht zu erfolgen. Bordelle ein Nachweis über das Ergebnis und den Zeitpunkt der Testung zu bescheinigen. Die Bescheinigung muss Name, Vorname, Geburtsdatum, Adresse der getesteten Person, Name und Hersteller des Tests, Testdatum und Testuhrzeit, Name und Firma der beaufsichtigenden Person sowie Testart und Testergebnis enthalten.

Hierzu stellt das Land Niedersachsen ein Musterformular zur Verfügung. Ausdrücklich geöffnet bleiben Verkaufsstellen für die Versorgung mit Lebensmitteln oder mit Gütern oder Dienstleistungen des täglichen Bedarfs in den Betrieben und Einrichtungen:. Geltende Vorgaben für den Einzelhandel und Dienstleistungen des täglichen Bedarfs nach Einstufung entsprechend des Infektionsgeschehens. Geltende Vorgaben für den Einzelhandel des nicht alltäglichen Bedarfs nach Einstufung entsprechend niedersachsen Infektionsgeschehens.

Geltende Vorgaben für Messen, gewerbliche Ausstellungen, Spezialmärkte, Jahrmärkte und ähnliche Veranstaltungen nach Einstufung entsprechend des Infektionsgeschehens. Für die Prostitution sind die Regelungen über körpernahe Dienstleistungen anzuwenden, wie aus einem Beschluss des OVG Lüneburg vom 8.

Geltende Vorgaben für Betriebe der körpernahen Dienstleistungen und Solarien sowie die Prostitution nach Einstufung entsprechend des Infektionsgeschehens. Geltende Vorgaben für Sitzungen, Zusammenkünfte und Veranstaltungen unter freiem Himmel nach Einstufung entsprechend des Infektionsgeschehens.

Geltende Vorgaben für Sitzungen, Zusammenkünfte und Veranstaltungen in geschlossenen Räumen nach Einstufung entsprechend des Infektionsgeschehens.

Niedersachsen | prostituierte erhalten in den kommunen eine gesundheitsberatung - bordelle benötigen zulassung

Geltende Vorgaben für Veranstaltungen von Theatern, Opernhäusern, Konzerthäusern oder ähnlicher Einrichtungen sowie Kinos nach Einstufung entsprechend des Infektionsgeschehens. Teilnehmenden sind für sitzendes als auch für zeitweise niedersachsen Publikum sowohl unter freiem Himmel als auch in geschlossenen Räumen unter bestimmten Einschränkungen zulässig. Geltende Vorgaben für Gastronomiebetriebe nach Einstufung entsprechend des Infektionsgeschehens.

Diese Vorgaben gelten nicht für Mensen, Cafeterien und Kantinen, wenn diese Einrichtungen der Versorgung von Betriebsangehörigen, Mitarbeitenden und Studierenden der jeweiligen Einrichtung dienen. Beherbergungsstätten und ähnliche Einrichtungen, Hotels, Campingplätze, Stellplatzanlagen für Wohnmobile und Anlagen für Bootsliegeplätze sowie die gewerbliche oder private Bordelle einer Ferienwohnung oder eines Ferienhauses sind unter bestimmten Einschränkungen zulässig.

Geltende Vorgaben für Beherbergungsbetriebe nach Einstufung entsprechend des Infektionsgeschehens. Wird der Inzidenzwert von 35 oder 50 überschritten, so müssen die in diesem Zeitraum bereits begonnenen Nutzungsüberlassungen nicht beendet werden. Geltende Vorgaben für touristische Busfahrten nach Einstufung entsprechend des Infektionsgeschehens. Stufe 1 Inzidenz unter 35 und Stufe 2 Inzidenz zwischen 35 und 50 und Stufe 3 Inzidenz zwischen 50 und :. Geltende Vorgaben für Diskotheken, Clubs und Shisha-Bars nach Einstufung entsprechend des Infektionsgeschehens.

Geltende Vorgaben für Spielhallen, Spielbanken und Wettannahmestellen nach Einstufung entsprechend des Infektionsgeschehens. Stufe 2 Inzidenz zwischen 35 und 50 und Stufe 3 Inzidenz zwischen 50 und :.

Geltende Vorgaben für Fitnessstudios und Kletterhallen nach Einstufung entsprechend des Infektionsgeschehens. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat einen Corona-Arbeitsschutzstandard für einen wirksamen betrieblichen Infektionsschutz vorgelegt, die die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung DGUV für einzelne Wirtschaftsbranchen konkretisiert. Die Übersicht Excelübersicht der DGUV finden Sie auf der Website der DGUV.

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Corona in niedersachsen: straßenprostitution hat zugenommen

Bestrahlung abgenommen werden müssen, besteht die Testpflicht für Kunden, Für Personal besteht einmal wöchentlich Testpflicht. Bordelle darf Personen nicht überschreiten Hinweise: auf Antrag bei den niedersachsen Ordnungsbehörden ist eine höhere Personenanzahl möglich, sofern strengere Hygienevorkehrungen getroffen werdenErhebung von Kontaktdaten erforderlich, Tragen medizinischer Mund-Nasen-Bedeckungen verpflichtend, Das Abstandsgebot von mindestens 1,5 Metern zwischen Personen und die Pflicht zum Tragen medizinischer Mund-Nasen-Bedeckungen gelten nicht, sofern die Anzahl an Besuchenden bzw.

Teilnehmenden nicht mehr als 50 Personen beträgt, Das Abstandsgebot von mindestens 1,5 Metern zwischen Personen und die Pflicht zum Tragen medizinischer Mund-Nasen-Bedeckungen gelten nicht bei Sitzungen, Zusammenkünften und Veranstaltungen unter freiem Himmel, die mit sitzendem Publikum durchgeführt werden und an der mehr als 50 Personen teilnehmen, sofern bei festen Sitzplätzen eine Besetzung mit je einem freien Sitz rechts und links sowie reihenweise versetzten freien Plätzen sog. Teilnehmenden ein negatives Testergebnis vorweisen, Für Sitzungen, Zusammenkünfte und Veranstaltungen mit mehr als Besuchenden bzw.

Teilnehmenden darf Personen nicht überschreiten auf Antrag bei den kommunalen Ordnungsbehörden ist eine höhere Personenanzahl möglich, sofern strengere Hygienevorkehrungen getroffen werdenErhebung von Kontaktdaten erforderlich, Tragen bordelle Mund-Nasen-Bedeckungen verpflichtend, Für Sitzungen, Zusammenkünfte und Veranstaltungen mit mehr als Besuchenden bzw.

Teilnehmenden darf Personen nicht überschreiten, sofern die Veranstaltung mit sitzendem Publikum durchgeführt wird, Die Anzahl an Besuchenden bzw. Teilnehmenden darf Personen nicht überschreiten, sofern die Veranstaltung mit zeitweise stehendem Publikum durchgeführt wird, Erhebung von Kontaktdaten erforderlich, Zutritt zu den Veranstaltungsflächen nur mit negativen Testnachweis möglich, Tragen medizinischer Mund-Nasen-Bedeckungen verpflichtend.

Teilnehmenden darf 50 Personen nicht überschreiten, Erhebung von Kontaktdaten bordelle, Zutritt zu den Veranstaltungsflächen nur mit negativen Testnachweis möglich, Tragen medizinischer Mund-Nasen-Bedeckungen verpflichtend. Teilnehmenden nicht mehr als 25 Personen beträgt, Das Abstandsgebot niedersachsen mindestens 1,5 Metern zwischen Personen und die Pflicht zum Tragen medizinischer Mund-Nasen-Bedeckungen gelten nicht bei Sitzungen, Zusammenkünften und Veranstaltungen in geschlossenen Räumen, die mit sitzendem Publikum durchgeführt werden und an der mehr als 25 Personen teilnehmen, sofern bei festen Sitzplätzen eine Besetzung mit je einem freien Sitz rechts und links sowie reihenweise versetzten freien Plätzen sog.

Teilnehmenden darf Personen nicht überschreiten, sofern die Veranstaltung mit sitzendem Publikum durchgeführt wird auf Antrag bei den kommunalen Ordnungsbehörden ist eine höhere Personenanzahl möglich, sofern strengere Hygienevorkehrungen getroffen werden Hinweis: in geschlossenen Räumen mit einer Lüftungsanlage mit Frischluftzufuhr, einer Luftdesinfektion oder einer Luftfilterung genügt ein Abstand von mindestens einem Meter zu jeder PersonDie Anzahl an Besuchenden bzw. Teilnehmenden darf Personen nicht überschreiten, sofern die Veranstaltung mit teilweise stehendem Publikum durchgeführt niedersachsen auf Antrag bei den kommunalen Ordnungsbehörden ist eine höhere Personenanzahl möglich, sofern strengere Hygienevorkehrungen getroffen werdenErhebung von Kontaktdaten erforderlich, Tragen medizinischer Mund-Nasen-Bedeckungen verpflichtend, Für Sitzungen, Zusammenkünfte und Veranstaltungen mit mehr als Besuchenden bzw.

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Jerrilee

Von Lars Laue, dpa.
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